Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen
(1) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB“) gelten für alle Verträge, die Verbraucher im Sinne des § 13 BGB über den Online-Shop unter der Domain trendigemetropole.com mit dem Betreiber des Shops abschließen. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
(2) Der Online-Shop trendigemetropole.com vertreibt Bekleidung und Accessoires der Marke khujo, die für ihren urbanen, funktionalen und von Vintage-Einflüssen geprägten Stil bekannt ist; das Sortiment umfasst insbesondere Jacken, Mäntel, Parkas sowie weitere Bekleidungsstücke und Accessoires für Damen und Herren. Der Shop steht in keinerlei Verbindung zu den offiziellen Internetauftritten des Markenherstellers; sämtliche vertraglichen Beziehungen kommen ausschließlich zwischen dem Kunden und dem Betreiber von trendigemetropole.com zustande.
(3) Abweichende oder ergänzende Bedingungen des Kunden werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn der Betreiber ihnen ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Die Darstellung der Produkte im Online-Shop trendigemetropole.com stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags abzugeben.
(2) Der Kunde gibt ein verbindliches Angebot ab, indem er die gewünschten Artikel in den virtuellen Warenkorb legt, den elektronischen Bestellvorgang durchläuft und den Bestellvorgang mit dem dafür vorgesehenen Button abschließt. Vor dem Absenden der Bestellung kann der Kunde sämtliche Angaben jederzeit einsehen und korrigieren sowie Artikel aus dem Warenkorb entfernen.
(3) Der Vertrag kommt zustande, sobald der Betreiber von trendigemetropole.com die Bestellung des Kunden durch eine Auftragsbestätigung in Textform annimmt oder die bestellte Ware versendet. Eine gesonderte Annahmeerklärung ist nicht erforderlich, wenn die Ware unmittelbar nach der Bestellung versandt wird.
(4) Der Vertragstext wird vom Betreiber gespeichert und dem Kunden nach Abschluss des Bestellvorgangs in Textform übermittelt. Sofern der Kunde ein Nutzerkonto eingerichtet hat, bleiben die Bestelldaten über dieses Konto abrufbar.
§ 3 Widerrufsrecht für Verbraucher
(1) Verbrauchern steht bei außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen und bei Fernabsatzverträgen ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Die Einzelheiten ergeben sich aus der gesondert bereitgestellten Widerrufsbelehrung, die dem Kunden im Rahmen des Bestellvorgangs zur Verfügung gestellt wird.
(2) Macht der Kunde von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Der Kunde hat die Ware unverzüglich und spätestens innerhalb der gesetzlichen Frist an den Betreiber zurückzusenden. Die regelmäßigen Kosten der Rücksendung trägt der Kunde, sofern nicht gesetzlich etwas anderes bestimmt ist oder der Betreiber die Kosten ausdrücklich übernimmt.
(3) Ein Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme entstandene Verschlechterung der Ware ist nicht zu leisten, soweit die Verschlechterung ausschließlich auf eine Prüfung der Eigenschaften und Funktionsweise der Ware zurückzuführen ist, wie sie im stationären Einzelhandel üblich wäre.
§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen
(1) Sämtliche im Online-Shop trendigemetropole.com angegebenen Preise verstehen sich als Endpreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer. Etwaige zusätzlich anfallende Versandkosten werden dem Kunden vor Abschluss der Bestellung transparent mitgeteilt und in der Bestellübersicht gesondert ausgewiesen.
(2) Die dem Kunden zur Verfügung stehenden Zahlungsarten werden im Rahmen des Bestellvorgangs angezeigt. Die Zahlung des Kaufpreises wird je nach gewählter Zahlungsart unmittelbar mit Vertragsschluss oder innerhalb der im Bestellprozess kommunizierten Zahlungsfrist fällig.
(3) Der Betreiber behält sich das Recht vor, einzelne Zahlungsarten für bestimmte Lieferregionen oder Bestellwerte auszuschließen. Der Kunde wird hierüber vor Abgabe seiner Bestellung informiert.
§ 5 Lieferung und Versand
(1) Die Lieferung der bestellten Ware erfolgt an die vom Kunden im Bestellprozess angegebene Lieferadresse. Der Betreiber ist berechtigt, Teillieferungen vorzunehmen, sofern dies für den Kunden zumutbar ist und keine zusätzlichen Kosten für den Kunden entstehen.
(2) Die Lieferzeit und die Versandmodalitäten werden dem Kunden im Rahmen des Bestellvorgangs mitgeteilt. Angaben zu Lieferzeiten sind unverbindliche Richtwerte, sofern nicht ausnahmsweise ein verbindlicher Liefertermin ausdrücklich zugesagt wurde.
(3) Die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware geht auf den Kunden über, sobald die Ware an den Kunden oder eine von ihm benannte empfangsberechtigte Person übergeben wurde.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
(1) Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises einschließlich sämtlicher Nebenforderungen Eigentum des Betreibers von trendigemetropole.com.
(2) Der Kunde ist verpflichtet, die Ware bis zum vollständigen Eigentumsübergang pfleglich zu behandeln und über die Ware nicht zu verfügen, insbesondere sie nicht zu veräußern, zu verpfänden oder Sicherungsrechten Dritter zu unterwerfen.
§ 7 Sachmängelgewährleistung
(1) Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen zur Mängelhaftung. Der Betreiber leistet für Sachmängel der gelieferten Ware nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften Gewähr.
(2) Der Kunde wird gebeten, die gelieferte Ware unverzüglich nach Erhalt auf offensichtliche Mängel, Transportschäden oder Abweichungen von der Bestellung zu prüfen und entsprechende Feststellungen an den Betreiber mitzuteilen. Eine Verletzung dieser Prüfungs- und Anzeigepflicht hat keine Auswirkungen auf die gesetzlichen Mängelrechte des Kunden, dient jedoch einer zügigen Bearbeitung berechtigter Ansprüche.
(3) Im Falle eines berechtigten Mangels ist der Betreiber nach seiner Wahl zur Nacherfüllung durch Beseitigung des Mangels oder durch Lieferung einer mangelfreien Sache berechtigt. Schlägt die Nacherfüllung fehl, stehen dem Kunden die gesetzlichen Rechte auf Minderung, Rücktritt oder Schadensersatz zu.
§ 8 Haftung
(1) Der Betreiber haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung des Betreibers oder seiner Erfüllungsgehilfen beruhen.
(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
(3) Eine weitergehende Haftung des Betreibers ist ausgeschlossen, soweit nicht zwingende gesetzliche Bestimmungen entgegenstehen.
§ 9 Datenschutz
(1) Der Betreiber von trendigemetropole.com erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten des Kunden ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG).
(2) Personenbezogene Daten werden nur erhoben, soweit dies für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung des Vertragsverhältnisses erforderlich ist oder der Kunde eingewilligt hat. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nur, soweit dies zur Vertragserfüllung notwendig ist, etwa an mit der Lieferung beauftragte Logistikunternehmen oder mit der Zahlungsabwicklung betraute Dienstleister, oder eine gesetzliche Verpflichtung dies vorschreibt.
(3) Der Kunde hat das Recht, jederzeit Auskunft über die zu seiner Person gespeicherten Daten zu verlangen sowie deren Berichtigung, Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung zu verlangen, soweit dem keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen. Einzelheiten zu den Datenschutzrechten und den Kontaktmöglichkeiten ergeben sich aus der gesondert bereitgestellten Datenschutzerklärung.
§ 10 Streitbeilegung
(1) Der Betreiber von trendigemetropole.com ist nicht verpflichtet und nicht bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle im Sinne des Verbraucherstreitbeilegungsgesetzes (VSBG) teilzunehmen, sofern keine gesetzliche Verpflichtung hierzu besteht.
(2) Der Betreiber wird den Kunden jedoch stets bemühen, etwaige Unstimmigkeiten im direkten Kontakt einvernehmlich zu klären. Der Kunde kann sich bei Fragen oder Beschwerden jederzeit an die im Impressum des Online-Shops trendigemetropole.com angegebene Kontaktmöglichkeit wenden.
§ 11 Anwendbares Recht und Schlussbestimmungen
(1) Auf sämtliche Vertragsbeziehungen zwischen dem Betreiber von trendigemetropole.com und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung, unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit dadurch der durch zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, gewährte Schutz nicht entzogen wird.
(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt diejenige wirksame Regelung als vereinbart, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
(3) Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Textform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieser Textformklausel. Für den Vertragsschluss selbst ist die Textform nicht erforderlich; der Vertrag kann auch durch schlüssiges Verhalten im Rahmen des Bestellvorgangs zustande kommen.
